Herausforderung
Unternehmen, die in Serbien elektrische oder elektronische Produkte importieren oder herstellen, müssen über die Menge ihrer verkauften Geräte Bericht erstatten und entsprechende Abgaben für deren Sammlung und Recycling zahlen. Dieses System wurde jedoch vielfach als intransparent, nicht mit EU-Standards vereinbar und somit als investitionshemmend kritisiert.
Hisense ist Marktführer in Serbien für Haushaltsgeräte wie Kühlschränke oder Waschmaschinen, die einen großen Anteil des E-Waste ausmachen. Coca-Cola hat sich mit dem Unternehmen zusammengetan, weil es eine beträchtliche Menge an Kühlschränken importiert, für die sie eine Umweltabgabe entrichten müssen. Für beide Unternehmen ist es daher besonders wichtig, dass die Besteuerung von E-Waste anhand solider und nachvollziehbar erhobener Daten erfolgt. Nur ein transparent gestaltetes Melde- und Steuersystem könne einen fairen Wettbewerb gewährleisten. Zudem sieht Hisense seine Reputation durch illegal entsorgte Produkte aus seiner Herstellung bedroht.
Aktuell landen in Serbien etwa 30.000 Tonnen E-Waste jährlich auf illegalen Müllhalden oder im Fall von Kleingeräten im normalen Haushaltsmüll, weil es an Infrastruktur für das Recycling fehlt. Das birgt ein hohes Risiko von Umwelt- und Gesundheitsschäden.
Projektansatz
Um in Serbien ein transparentes Melde- und Besteuerungssystem für E-Waste einzuführen, setzten die Projektpartner von 2017 bis 2020 folgende Maßnahmen mit einem Volumen von knapp 400.000 Euro um:
- Festlegung von Verfahren für die Besteuerung von E-Waste.
- Entwicklung und Test einer Software für das Melde- und Steuererhebungssystem.
- Verbesserung lokaler Sammelsysteme für E-Waste.
- Sensibilisierung für das Sammeln und Recycling von E-Waste.
Dabei arbeiteten die Projektpartner mit den zuständigen staatlichen Stellen wie dem serbischen Ministerium für Landwirtschaft und Umweltschutz, mit Entsorgungsbetrieben und mit dem Wirtschaftsverband National Alliance for Local Economic Development (NALED) zusammen.
Hisense und Coca-Cola HBC übernahmen unter anderem die Entwicklung der Software, während die GIZ mit ihrer Expertise im Aufbau moderner Abfallmanagementsysteme und ihren guten Kontakten zu lokalen Akteuren in Politik und Abfallwirtschaft zum Erfolg des Projektes beitrug.
Es war ein großer Gewinn, dass die serbische Regierung als Gesetzgeber, Hisense und Coca-Cola HBS als betroffene Unternehmen und die GIZ mit ihrer umfassenden Expertise in modernem Abfallmanagement in diesem Projekt gemeinsam an einem Strang zogen und ihre Interessen und ihr Wissen in das neue Melde- und Besteuerungssystem für E-Waste einbrachten.
Es spricht für die erzielten Ergebnisse, dass 94 % der registrierten Unternehmen, die einer Meldepflicht für Elektroschrott unterliegen, die im Rahmen dieses Projekts entwickelte Software verwenden. Dies ist eine weitere großartige Initiative, die als Beispiel für eine qualitative sektorübergreifende Zusammenarbeit dienen kann.
Ergebnisse
Das Projekt verbesserte erheblich den rechtlichen und institutionellen Rahmen für die Sammlung und das Recycling von E-Waste in Serbien.
- Es wurde ein softwarebasiertes Melde- und Besteuerungsverfahren eingeführt, in dem alle in Serbien als Importeure oder Hersteller von elektrischen oder elektronischen Produkten tätigen Unternehmen zur Berichterstattung registriert sind
- Die für E-Waste zuständigen Behörden haben ihre Verfahren und ihre Kommunikation zur Meldung und Besteuerung von E-Waste verbessert
- Die staatlichen Verfahren zur Bereitstellung von Geldern für das lokale Management von E-Waste wurden verbessert und die Errichtung lokaler Recyclinghöfe vorangetrieben
- Das Bewusstsein von staatlichen Institutionen, Unternehmen und der Bevölkerung für die Notwendigkeit, E-Waste zu sammeln und zu recyceln, wurde gesteigert
develoPPP Classic
develoPPP Classic richtet sich an mittelständische und große Unternehmen, die nachhaltig in einem Entwicklungs- oder Schwellenland investieren und ihre operative Tätigkeit vor Ort ausbauen wollen. Geeignete Projekte werden fachlich und finanziell mit bis zu zwei Millionen Euro öffentlicher Förderung unterstützt.
Projektbeteiligte
