Herausforderung
Die tunesische Abfallwirtschaft ist trotz eines staatlichen Entsorgungssystems für Verpackungen (Eco-Lef) seit 2002 immer weniger effizient. Auch angesichts steigender Abfallmengen und einem deutlichen Rückgang an Deponiekapazitäten muss die tunesische Abfallwirtschaft hin zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft weiterentwickelt werden. Um aber ein Entsorgungssystem mit einer tatsächlichen, erweiterten Produzentenverantwortung und einer gesicherten Finanzierung einführen zu können, fehlte es im Land an Erfahrungen und Know-how. Hinzu kommt, dass die politische Situation in Tunesien an Stabilität eingebüßt hat. Zeitweise gab es keine Regierung, Verantwortlichkeiten in Politik und Verwaltung wechseln häufig, wodurch Entscheidungen und Reformen immer wieder verschoben werden.
Für die beiden Unternehmen cyclos und envero, die auf Lösungen im Abfallmanagement und insbesondere auf EPR-Systeme spezialisiert sind, sollte das Projekt als Tor zu den Märkten des Maghreb dienen. Immerhin sind die Herausforderungen der anderen Länder ähnlich und spezifische Projekterfahrung von großem Vorteil.
Projektansatz
Ziel des Projektes war ein Gesetzentwurf, der u.a. die nachhaltige Finanzierung von Maßnahmen wie den Aufbau der Sammellogistik sowie den Aufbau und Betrieb von Sortier- und Recyclinganlagen unabhängig von kommunalen Geldern sichern sollte, wobei die Kosten für das System zu Lasten der Unternehmen gehen, die verpackte Waren in Tunesien in den Verkehr bringen.
Unter anderem folgende Aktivitäten wurden von 2017 bis 2021 mit einem Gesamtbudget von knapp 375.000 Euro umgesetzt:
- Analyse der Schwachstellen des aktuellen Systems – auch im Vergleich zu den internationalen EPR-Systemen, Sensibilisierung der relevanten Akteure und Erarbeitung von Lösungsvorschlägen
- Entwicklung eines EPR-Modells mit der Abfallwirtschaft
- Gewinnung der Unternehmen zur Beteiligung bzw. Übernahme der finanziellen Hauptlast, deren Verpackungen am stärksten zur Umweltbelastung beitragen.
- Erarbeitung von Vorschlägen für einen Gesetzentwurf
Die GIZ unterstützte das Projekt durch ihre Netzwerke vor Ort, während cyclos und envero ihre Branchen-Expertise einsetzten, die Stakeholder Dialoge führten und letztlich den Gesetzesentwurf vorbereiteten.
Es ist uns gelungen, zusammen mit der nationalen Abfallbehörde, Produzenten, Ministerien und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft wichtige Kernpunkte zur Weiterentwicklung des Eco-Lef-Gesetzes aufzustellen, welche die verschiedenen Akteure mittragen. Nun hoffen wir auf ruhigere politische Verhältnisse, die eine Verabschiedung des Gesetzes ermöglichen.
Tunesien verfügt über gute institutionelle Strukturen, welche als Grundlage für eine nachhaltige Abfall- und Kreislaufwirtschaft dienen. Die Weiterentwicklung von Eco-Lef nach internationalen Ansätzen kann einen wesentlichen Beitrag leisten, um die Verantwortung festzulegen, Finanzierung für Recycling und Entsorgung zu sichern und zuständige Ministerien und Kommunen zu entlasten.
Ergebnisse
Eckpunkte für ein Rahmengesetz zur Einführung eines EPR-Systems wurden abgestimmt und an die nationale Abfallbehörde ANGed (Agence Nationale de Gestion des Déchets) sowie das GIZ-Büro in Tunesien übergeben. Die Eingabe in den Gesetzgebungsprozess soll aufgenommen werden, sobald die politische Situation im Land dies ermöglicht. Zudem unterstützte das Projekt erfolgreich das Ministerium dabei, eine integrierte Abfallmanagement-Strategie zu entwickeln, die die Kreislaufwirtschaft mit EPR als Hauptinstrument beinhaltet.
Die beiden Beratungsunternehmen profitierten ihrerseits von einer Vernetzung mit zentralen Akteuren und einem Zuwachs an landesspezifischem Know-how in Tunesien, was sie für künftige Projekte in Nordafrika gewinnbringend einsetzen wollen.
develoPPP Classic
develoPPP Classic richtet sich an mittelständische und große Unternehmen, die nachhaltig in einem Entwicklungs- oder Schwellenland investieren und ihre operative Tätigkeit vor Ort ausbauen wollen. Geeignete Projekte werden fachlich und finanziell mit bis zu zwei Millionen Euro öffentlicher Förderung unterstützt.
Projektbeteiligte
